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Minimalsteuer von Gebäudebesitz – mögliche Steuerrückerstattung nach Inkrafttreten der Gesetznovelle

2018-05-22
Am 10. Mai billigte der Sejm ein Gesetz zur Änderung von unter anderen der Körperschaftsteuer. Gegenwärtig steht das Gesetz auf der Tagesordnung des Senats. Wahrscheinlich wird das Gesetz noch vor den Sommerferien in Kraft treten. Unter mehreren wesentlichen Änderungen – die offenkundige Legislativfehler korrigieren, die bei der vorigen Novellierung der Körperschaftsteuergesetze begangen wurden, besonders bemerkenswert sind die geänderten Vorschriften über die Minimalsteuer, welche in der Gesetzesänderung als „Steuer von Gebäudeeinkünften” bezeichnet wurde.
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Erläuterungen des Finanzministers im Bereich von Einschränkung der Höhe von abzugsfähigen Betriebsausgaben in Verbindung mit dem Erwerb von manchen Arten an Dienstleistungen und Rechten (Art. 15e des Körperschaftsteuergesetzes)

2018-05-07
Mit dem 1. Januar 2018 r. wurde in das Körperschaftsteuergesetz eine neue Vorschrift durch Art. 15e eingeführt. Diese Vorschrift schränkt die Möglichkeit ein, zu den abzugsfähigen Betriebsausgaben Aufwendungen für den Erwerb von immateriellen Dienstleistungen wie auch Gebühren und Beträge für die Nutzung von bestimmten Rechten (z.B. Lizenzen), bis zur Höhe von 5 % der steuerlichen EBITDA Ergebnisses des gegebenen Steuerpflichtigen anzurechnen.
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Verbundene Unternehmen werden sog. Gruppenauslegungen der Rechtsvorschriften beantragen

2018-05-07
Um steuerliche Folgen durch eine individuelle Auslegung sicherstellen zu wollen, werden die Steuerpflichtigen nach Plänen des Finanzministeriums, sog. Gruppenauslegungen der Rechtsvorschriften gemeinsam mit weiteren, an der Transaktion teilnehmenden, verbundenen Unternehmen beantragen müssen. Der Umfang von, in der Sachverhaltsschilderung präsentierten Informationen wird wesentlich weiter als bei den bisherigen Anträgen auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft sein.
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