Die Umsetzung eines großen Investitionsvorhabens, zu dem zweifelsohne die Vorbereitung und Inbetriebnahme einer Produktionslinie gehört, ist nicht nur eine organisatorische und logistische Herausforderung. Investoren und Auftragnehmer müssen sich auch der Verpflichtung stellen, das Projekt für steuerliche Zwecke korrekt zu qualifizieren.

Ein polnisches Unternehmen, das einen solchen Auftrag von einem Auftragnehmer aus den Vereinigten Staaten erhalten hat, hat dies herausgefunden. Die Investition dient der Erfüllung eines Auftrags zur Herstellung und Montage von Teilen und Zubehör für Luftfahrzeuge für diesen Auftragnehmer.

Die Dienstleistung umfasst Tätigkeiten, die aus der Erstellung und Aktualisierung der Projektdokumentation, der Aufrüstung der Produktionshalle, der Vorbereitung der Werkzeuge für die Produktion, der Qualitätskontrolle und dem Management der Projektumsetzung bestehen. Die Absicht des Auftragnehmers für das Projekt ist es, die volle Produktionsreife zu erreichen. Sie interessiert sich nicht für die einzelnen Arbeiten (z. B. die Aufrüstung der Produktionshalle selbst), wenn diese separate Leistungen darstellen würden.

Bei einer Dienstung dieser Art ist es nicht möglich, ein einzelnes, wesentliches Element zu identifizieren. Das übergeordnete Ziel ist das Endergebnis der geleisteten Arbeit - die Ermöglichung der Produktion. Einzelne Elemente der Leistung, die separat behandelt werden, sind aus Sicht des Vertragspartners nicht von Bedeutung, da sie die oben genannte Bedingung nicht erfüllen würden. Unter Berücksichtigung seiner Erwartungen bilden alle Aktivitäten, die zur Realisierung der Aufgabe gehören, eine Reihe von miteinander verbundenen Elementen. Theoretisch ist es möglich, sie zu trennen, aber es wäre wirtschaftlich nicht sinnvoll, dies zu tun. Dies spiegelt sich auch in der Art und Weise der Berechnung der Vergütung wider, die alle in einer bestimmten Phase (dem sogenannten Meilenstein) erbrachten Leistungen umfasst, ohne die Kosten für einzelne Materialien, Waren oder Dienstleistungen zu trennen.

Die Produktionslinie wird kein integraler Bestandteil des Gebäudes (Produktionshalle) sein. Die Fixierung und Stabilisierung der einzelnen Elemente der Anlage im Boden erfolgt aus technologischen Gründen und vor allem, um die Sicherheit des gesamten Prozesses zu gewährleisten. Es wird jedoch nicht dauerhaft mit dem Gebäude verbunden sein. In Zukunft ist es möglich, die Anlage zu demontieren und die Halle für andere Zwecke zu nutzen.

Bei einer derartig umrissenen und komplexen Beschreibung der geplanten Tätigkeiten hatte das Unternehmen Zweifel, ob die oben beschriebene Reihe von Tätigkeiten als umfassende Erbringung von Dienstleistungen im Sinne des Umsatzsteuergesetzes angesehen werden kann. Als problematisch erwies sich auch die Bestimmung des Erfüllungsortes. Die allgemeine Regel, die sich aus Art. 28b des MwSt.-Gesetzes ergibt, die zu einer Besteuerung der Leistung am Ort des Sitzes des Auftragnehmers (USA) führt, kann angewendet werden. Diese Art von Dienstleistung kann jedoch möglicherweise als eng mit der Immobilie verbunden angesehen werden - dann würde sie gemäß Art. 28e des Umsatzsteuergesetzes am Ort der Produktionshalle, d.h. in Polen, besteuert werden.

Der Leiter der Landessteuerinformation (KIS) hat in der Auslegung vom 29. Juni 2021 (AZ 0113-KDIPT1-2.4012.119.2021.2.KW) festgestellt, dass es sich bei dem von der Gesellschaft geplanten Dienst um einen umfassenden Dienst handelt. Wenn mehrere Tätigkeiten so eng miteinander verbunden sind, dass sie in wirtschaftlicher Hinsicht objektiv ein Ganzes bilden, dessen Trennung künstlich wäre, dann stellen sie für Zwecke der Mehrwertsteuer eine einzige Lieferung dar. Die Behörde betonte, dass die Elemente der Lieferung aus Sicht des Käufers miteinander in Beziehung stehen sollten. Entscheidend ist, ob die einzelnen Leistungen bei einer Trennung einen wesentlichen, praktischen und erforderlichen Wert für den Käufer haben werden.

Hinsichtlich der Bestimmung des Ortes der Erbringung derartiger umfassender Dienstleistungen erklärte der Leiter des KIS, dass die Sonderregelung des § 28e UStG nur für Dienstleistungen gilt, die sich auf ein bestimmtes Grundstück beziehen. Eine Leistung, die einen geringen Bezug zu einer bestimmten Immobilie aufweist, kann dagegen nicht als solche angesehen werden. Die Leistung würde in Polen nur dann besteuert werden, wenn sie sich direkt auf das konkrete Grundstück bezieht, das im Mittelpunkt der Leistung steht, oder wenn sie dazu bestimmt ist, dessen rechtlichen oder faktischen Status zu ändern. Eine solch enge Verbindung zwischen der Produktionslinie und der Halle ist in der geplanten Investition nicht zu sehen.

Die Auslegung gibt wichtige Hinweise für Unternehmen, die ähnliche Transaktionen planen. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die rechtliche und steuerliche Qualifizierung einzelner Sachverhalte erheblich abweichen kann. Die Abweichungen können so wesentliche Besteuerungsfragen wie die Art der Tätigkeit und den Ort ihrer Besteuerung betreffen, die sich unmittelbar auf den Steuerpflichtigen auswirken. Da derartige Investitionen mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden sind, lohnt es sich, ihnen eine detaillierte Analyse der steuerlichen Folgen voranzustellen. 

Agnieszka Jasica-Skalbmierska, Steuerberater, ATA Tax Sp. z o.o.

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